Allgemeine Geschäftsbedingungen für den ElementePass
1. Anbieter und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen
Frank Hübener, Einzelunternehmer
Ahornweg 5
15711 Königs Wusterhausen
E-Mail: info@frank-huebener.de
Telefon: 0160/94 11 36 76
– nachfolgend „Anbieter“ –
und Verbraucherinnen und Verbrauchern – nachfolgend „Kunden“ – über die Bereitstellung des kostenlosen Basis-ElementePasses sowie über die kostenpflichtige Erstellung und Bereitstellung eines persönlichen ElementePasses.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
2. Angebote und Vertragsgegenstand
2.1 Kostenloser Basis-ElementePass
Der Anbieter kann eine kostenlose Basisversion des ElementePasses bereitstellen. Art, Umfang, Funktionen, technische Voraussetzungen und unterstützte Betriebssysteme ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
Ein Anspruch auf dauerhaft unveränderte freiwillige Zusatzfunktionen der kostenlosen Basisversion besteht nicht. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
2.2 Persönlicher ElementePass
Der persönliche ElementePass ist ein individuell vorbereitetes digitales Produkt. Er wird auf Grundlage der vom Kunden freiwillig bereitgestellten Angaben, Texte, Auswahlentscheidungen und – sofern ausdrücklich eingewilligt wurde – Bilder zusammengestellt.
Der persönliche ElementePass dient der spielerischen, kreativen und familienbezogenen Begleitung. Er ist insbesondere keine medizinische, psychologische, pädagogische oder therapeutische Diagnose und ersetzt keine fachliche Beratung oder Behandlung.
Die fünf Elemente und die daraus entwickelten Inhalte stellen ein gestalterisches und reflektierendes Konzept dar. Dem Kind wird kein festes Element, Persönlichkeitstyp oder unveränderliches Merkmal zugeschrieben.
2.3 Maßgebliche Leistungsbeschreibung
Maßgeblich sind die Produktbeschreibung, die technischen Hinweise, die im Bestellvorgang angegebenen Leistungen und der bei Vertragsschluss angezeigte Gesamtpreis. Abbildungen und Beispiele dienen der Veranschaulichung, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindliche Beschaffenheit vereinbart wurden.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung des ElementePasses auf der Website ist grundsätzlich noch kein verbindliches Vertragsangebot.
Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab, indem er den vorgesehenen Bestellvorgang vollständig durchläuft und die eindeutig als zahlungspflichtig gekennzeichnete Bestellschaltfläche betätigt.
Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Angaben erkennen und berichtigen. Der Eingang der Bestellung wird elektronisch bestätigt. Die automatische Eingangsbestätigung stellt nur dann bereits die Annahme dar, wenn dies darin ausdrücklich erklärt wird. Anderenfalls kommt der Vertrag durch eine gesonderte Auftragsbestätigung, den Beginn der ausdrücklich gewünschten Leistungserbringung oder die Bereitstellung des persönlichen ElementePasses zustande.
Der Vertragstext und die bei Vertragsschluss geltenden Vertragsbestimmungen werden dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger, insbesondere per E-Mail, zur Verfügung gestellt.
4. Voraussetzungen für die Personalisierung
Der Kunde stellt die für die Personalisierung erforderlichen Angaben über das hierfür vorgesehene Formular bereit. Pflichtangaben sind als solche gekennzeichnet. Freiwillige Angaben können ausgelassen werden, soweit die jeweilige Funktion dadurch nicht unmöglich wird.
Bis zur verbindlichen Freigabe kann der Kunde seine gespeicherten Angaben prüfen und berichtigen. Mit der verbindlichen Freigabe bestätigt der Kunde, dass die Personalisierung auf Grundlage dieses Datenstands beginnen darf. Danach können Änderungen nur berücksichtigt werden, wenn sie technisch und organisatorisch noch möglich sind. Weitergehende Änderungswünsche können als gesonderte, gegebenenfalls kostenpflichtige Leistung angeboten werden.
5. Pflichten bei Angaben, Texten und Bildern
Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm bereitgestellten Angaben verantwortlich.
Der Kunde darf nur Texte, Bilder und sonstige Inhalte übermitteln, zu deren Verwendung er berechtigt ist. Bei erkennbaren anderen Personen bestätigt der Kunde, dass die erforderlichen Einwilligungen oder sonstigen Nutzungsberechtigungen vorliegen. Inhalte dürfen keine Rechte Dritter verletzen und nicht rechtswidrig, diskriminierend, gewaltverherrlichend oder offensichtlich ungeeignet sein.
Der Anbieter darf Inhalte zurückweisen oder vorübergehend sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung oder eine Gefährdung des Kindeswohls bestehen. Vor einer endgültigen Entscheidung wird der Sachverhalt, soweit zumutbar, mit dem Kunden geklärt.
Ergänzend gelten die auf der Website veröffentlichten **Foto-Richtlinien** und die **Datenschutzerklärung zum ElementePass**.
6. Einsatz automatisierter Systeme und künstlicher Intelligenz
Zur technischen Strukturierung, Zusammenstellung und Qualitätssicherung können automatisierte Systeme und – soweit in der Datenschutzerklärung beschrieben und datenschutzrechtlich zulässig – KI-gestützte Verfahren eingesetzt werden.
Automatisch erzeugte Inhalte werden nicht als Diagnose oder fachliche Tatsachenfeststellung geschuldet. Der Anbieter bemüht sich um eine sorgfältige technische und inhaltliche Kontrolle. Der Kunde wird gebeten, erkennbare Fehler unverzüglich mitzuteilen.
7. Preise und Zahlung
Es gelten die im Bestellvorgang angezeigten Preise. Alle Preisangaben verstehen sich als Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern Umsatzsteuer anfällt. Soweit aufgrund der Kleinunternehmerregelung keine Umsatzsteuer ausgewiesen wird, wird hierauf im Bestellvorgang und auf der Rechnung hingewiesen.
Verfügbare Zahlungsmittel und deren Bedingungen werden vor Abschluss der Bestellung angezeigt. Der Preis ist zu dem dort angegebenen Zeitpunkt fällig.
Zusätzliche Kosten entstehen nur, wenn sie vor der Bestellung ausdrücklich ausgewiesen und vom Kunden bestätigt wurden.
8. Beginn der Erstellung und Bearbeitungszeit
Die individuelle Erstellung beginnt nach Vertragsschluss, erfolgreicher Zahlung – sofern Vorkasse vereinbart ist – und verbindlicher Freigabe der erforderlichen Angaben.
Die voraussichtliche Bearbeitungszeit wird im Angebot oder Bestellvorgang angegeben. Verzögerungen, die auf fehlenden, widersprüchlichen oder technisch ungeeigneten Angaben des Kunden beruhen, verlängern die Bearbeitungszeit angemessen.
Kann der Anbieter die Leistung aus einem von ihm nicht zu vertretenden Grund nicht erbringen, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits erhaltene Zahlungen für nicht erbrachte Leistungen werden erstattet. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
9. Digitale Bereitstellung, Installation und Offline-Nutzung
Der persönliche ElementePass wird in der vereinbarten digitalen Form bereitgestellt, beispielsweise über einen geschützten Download, einen persönlichen Zugangscode oder einen vereinbarten App-Bereitstellungsweg.
Der Kunde erhält die zur Nutzung erforderlichen Hinweise. Der Zugangscode ist vertraulich zu behandeln und darf nur im vereinbarten Umfang verwendet werden.
Nach ordnungsgemäßer Installation ist die persönliche Version grundsätzlich zur Offline-Nutzung bestimmt. Für Download, Installation, Aktivierung, Aktualisierungen und gegebenenfalls eine erneute Bereitstellung kann vorübergehend eine Internetverbindung erforderlich sein.
Der Kunde ist selbst für ein kompatibles Endgerät, ein unterstütztes Betriebssystem, ausreichend Speicherplatz und eine übliche Datensicherung verantwortlich. Die beim Vertragsschluss mitgeteilten Anforderungen an Funktionalität, Kompatibilität und Interoperabilität sind zu beachten.
10. Aktualisierungen und Weiterentwicklung
Der Anbieter stellt Aktualisierungen einschließlich erforderlicher Sicherheitsaktualisierungen in dem gesetzlich geschuldeten Zeitraum bereit und informiert den Kunden über deren Verfügbarkeit sowie über Folgen einer unterlassenen Installation.
Unterlässt der Kunde eine ordnungsgemäß bereitgestellte Aktualisierung innerhalb angemessener Frist, gelten die gesetzlichen Regelungen zu hierdurch verursachten Mängeln.
Darüber hinausgehende neue Inhalte, Erweiterungen oder eine erneute Personalisierung sind nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Sie können Gegenstand eines gesonderten Angebots sein.
11. Nutzungsrechte
Mit vollständiger Zahlung und Bereitstellung erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich grundsätzlich unbefristetes und nicht übertragbares Recht, den persönlichen ElementePass im privaten Familienbereich auf den vereinbarten eigenen Geräten zu nutzen.
Eine Weitergabe des persönlichen Zugangscodes oder der personalisierten App-Datei an außenstehende Dritte, öffentliche Zugänglichmachung, entgeltliche oder gewerbliche Verwertung, Vervielfältigung zu Vertriebszwecken, Bearbeitung zur Weiterverbreitung oder Entfernung von Urheber- und Kennzeichenhinweisen ist nicht gestattet, soweit keine ausdrückliche Erlaubnis oder gesetzliche Berechtigung besteht.
Die vom Kunden bereitgestellten Inhalte bleiben dessen Inhalte. Der Kunde räumt dem Anbieter nur die Rechte ein, die zur vertragsgemäßen Erstellung, Bereitstellung, Fehlerbehebung und – soweit vereinbart – Aktualisierung des persönlichen ElementePasses erforderlich sind.
12. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten **Widerrufsbelehrung** und dem **Muster-Widerrufsformular**.
Die bloße Personalisierung eines digitalen Produkts führt nicht automatisch zum Ausschluss des Widerrufsrechts. Bei nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellten digitalen Inhalten kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen, insbesondere wenn der Kunde ausdrücklich dem Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist zustimmt, seine Kenntnis vom dadurch eintretenden Verlust des Widerrufsrechts bestätigt und ihm die gesetzlich erforderliche Vertragsbestätigung zur Verfügung gestellt wurde.
Soweit der Vertrag auch Dienstleistungen umfasst, gelten für einen Beginn vor Ablauf der Widerrufsfrist und ein mögliches Erlöschen des Widerrufsrechts die hierfür maßgeblichen gesetzlichen Voraussetzungen.
Die ständig erreichbare elektronische Widerrufsfunktion ist auf der Website unter **„Vertrag widerrufen“** verfügbar.
13. Gesetzliches Mängelrecht für digitale Produkte
Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Ist das digitale Produkt mangelhaft, kann der Kunde insbesondere Nacherfüllung verlangen und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen den Vertrag beenden, den Preis mindern oder Schadensersatz beziehungsweise Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
Der Kunde soll einen Mangel möglichst genau beschreiben und dabei das verwendete Gerät, Betriebssystem, die App-Version und die beobachtete Fehlermeldung nennen. Die gesetzlichen Rechte werden durch diese Bitte nicht eingeschränkt.
Eine zusätzliche Garantie besteht nur, wenn sie ausdrücklich als Garantie bezeichnet und mit ihren Bedingungen in Textform mitgeteilt wurde.
14. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Beschränkungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
15. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nach Maßgabe der geltenden Datenschutzvorschriften und der **Datenschutzerklärung zum ElementePass** verarbeitet.
Einwilligungen, insbesondere zur Verarbeitung freiwillig hochgeladener Bilder, werden getrennt vom Vertrag eingeholt und können im dort beschriebenen Umfang widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt unberührt. Vertragliche und gesetzliche Folgen eines datenschutzrechtlichen Widerrufs richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
16. Kommunikation und dauerhafter Datenträger
Vertragsbezogene Mitteilungen können an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden. Der Kunde hält diese Adresse aktuell und prüft auch den Spam-Ordner.
Rechtlich erhebliche Erklärungen können in Textform abgegeben werden, soweit das Gesetz keine strengere Form verlangt. Die elektronische Widerrufsfunktion und andere gesetzlich vorgeschriebene Kontaktwege bleiben hiervon unberührt.
17. Änderungen dieser AGB
Für den einzelnen Vertrag gilt grundsätzlich die bei Vertragsschluss einbezogene Fassung dieser AGB.
Spätere Änderungen gelten für bestehende Verträge nur, wenn sie wirksam vereinbart wurden oder aufgrund zwingender gesetzlicher Regelungen gelten. Eine bloße Veröffentlichung einer neuen Fassung verändert einen bestehenden Vertrag nicht.
18. Verbraucherstreitbeilegung
**Variante für höchstens zehn Beschäftigte und keine freiwillige Teilnahme:**
Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Falls künftig eine Teilnahmeverpflichtung oder freiwillige Teilnahme besteht, muss dieser Abschnitt durch die Angaben zur zuständigen Verbraucherschlichtungsstelle ersetzt werden.
19. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers nicht entzogen wird.
20. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
- Impressum
- Datenschutzerklärung zum ElementePass: `https://www.frank-huebener.de/datenschutzerklaerung-zum-elementepass`
- Foto-Richtlinien zum ElementePass
- Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
- Vertrag widerrufen (elektronische Widerrufsfunktion)